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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Kein Familiennachzug: Von der Willkommenskultur zur Abschreckung

von Pia Lenz


.Salah hat gehört, Deutschland sei das beste Land der Welt, als er sich im Mai 2015 hierher auf den Weg macht. Seine Familie bleibt zunächst in Syrien. Seine Frau Fidan ist schwanger. Er will sie so auf keinen Fall mitnehmen auf die lebensgefährliche Flucht nach Europa. Tochter Zuzu ist anderthalb Jahre alt, als Salah sie zurücklassen muss. Salah will alleine vorfahren und sie auf sicherem Weg nachholen, sobald er in Deutschland ist. Heute wäre seine Tochter Zuzu vier Jahre alt, sie hätte einen Bruder, Bayram. Doch Salahs Familie wird nie wieder komplett sein.

Salah flieht 2015 vor dem Krieg

 

Im Jahr 2015, als so viele kamen, war es für anerkannte Flüchtlinge nach deutschem Recht noch möglich, Kinder und Ehepartner nachzuholen. Jede Woche registrierten sich Tausende syrische Männer in Deutschland, die nur deshalb alleine vorgefahren waren, weil sie von diesem Recht Gebrauch machen wollten. Aber seit diesen Monaten im Jahr 2015, als noch galt: "keine Obergrenze für politisch Verfolgte", ist viel passiert.

In Syrien sollte Salah für das Regime kämpfen, er hatte einen Brief von der Armee bekommen. Kämpfen in Assads Armee bedeutet: Beteiligung an Tötung von Zivilisten, Folter von Gefangenen und anderen Verbrechen. Dies ist der Auslöser für Salahs Flucht. Als er es 2015 bis nach Ratingen in Nordrhein-Westfalen schafft, glaubt er, dass er seine Familie innerhalb eines halben Jahres aus Aleppo rausholen kann. Er muss neun Monate warten, bis er seinen Asylantrag stellen kann. In Deutschland rechnet er mit dem Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention, ist am Anfang sehr motiviert.

Damals wurden die meisten Syrer in Deutschland als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt, sie bekamen damit ein Aufenthaltsrecht für drei Jahre und das Recht, ihre Familien nachzuholen. Heute bekommen knapp 60 Prozent der Syrer nur den minderen Schutz, den sogenannten subsidiären Schutzstatus, sie haben damit ein Aufenthaltsrecht für ein Jahr und dürfen ihre engsten Familienangehörigen nicht nachholen.

Bitte hier alles lesen ......

Es ist genau das bestätigt worden, was ich 2015 auch schrieb. Die vielen jungen Männer, die hierher kamen, waren DESERTEURE aus SYRIEN. Seinerzeit war ihnen wohl viel versprochen worden, wenn sie in grosser Anzahl den Militärdienst verlassen würden.

Man wollte doch ASSAD entthronen, das Land widerstandslos übernehmen. - Aber da kam PUTIN auf Bitte Assads mit seinen Truppen und schafften Ordnung in dem Land.

Ich kann mir ganz gut vorstellen, dass man nicht allzu viel Gnade seitens unserer Regierung für Deserteure entwickelt. Warum will sich der Syrer beklagen, der seine Familie nicht noch hierher holen kann, die er in dem Krieg schutzlos zurückgelassen hat? Er kann ja zurückgehen, denn der Krieg ist ja fast beendet. Und Assad hat mitgeteilt, dass seine Leute zurückkommen könnten. Sie würden nicht bestraft und sollten helfen, das Land wieder aufzubauen.

Hört euch mal um, was andere Länder mit Deserteuren machen. In den KNAST kommen sie zumindest. Krieg ist immer eine schmutzige Sache und die ihn entfachen, sind nie die, die sich für die Verteidigung hergeben müssen. Soldat zu sein ist immer eine Verpflichtung, sein Land und seine Familien zu schützen. So schlimm mich Kriege auch entsetzen, die Feigheit, einfach abzuhauen und seine Lieben dort zu lassen, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Es reisst sich keiner darum, in den Krieg zu ziehen. Das ist ganz klar, aber man hat auch eine PFLICHT, sein Land zu verteidigen, seine Stadt oder sein Dorf und erst recht seine eigene Familie.

Was da als Argument angegeben wurde,

"Beteiligung an Tötung von Zivilisten, Folter von Gefangenen und anderen Verbrechen",


ist doch dummes Zeug. Man nennt es KRIEG und der ist gewiss nicht human und gerecht. Wenn die Amis in den USA auf Knöpfe drücken, was hier in RAMSTEIN die DROHNEN in Bewegung setzt, die die Bürger in SYRIEN ermorden,
das sind Leute, die vor einem Monitor sitzen. Wer Freund oder Feind ist, unterscheidet von dort aus keiner. Gut, hat einer eine Waffe in der Hand, wird er eher als Feind angesehen. A b e r  -  in der Zeit, wo der am Computer Sitzende den Feind sieht und bis die Drohne am Ziel ist, stehen da vielleicht inzwischen Kinder. Auch das ist Krieg! Vieles ist niemals gewollt, aber es passiert.

Mein Mann erzählte auch, dass britische Tiefflieger die Schulkinder, auf dem Wege in die Schule noch beschossen, obgleich die sehen konnten, dass es sich um kleine Kinder handelte. Das ist Krieg - ungeheuerlich und brutal. Und von den schrecklichen Ereignissen, wo man die deutschen Städte mit einer totalen Vernichtung bombardierte, was nur der zivilen Bevölkerung galt, wo man am Ende noch Phosphorbomben warf, damit ja auch alles noch zusätzlich brannte, auch das war Krieg.

All diese Ereignisse mussten alle überstehen, ohne psychologische Begleitungen.
Und die Vielen aus den Gefangenschaften hatten ebenso ALLES  ERLEBTE auszuhalten, obwohl der Tod für sie oft genug eine Erlösung gewesen wäre.

Ist hier in dem Artikel das Wort ABSCHRECKUNG - in der Überschrift - notwendig? Der Syrer kann sich auf den Weg in seine Heimat machen, wenn er Sehnsucht nach seiner Familie hat. Er bekommt bestimmt noch etwas an Geld mit, zusätzlich zu einem kostenlosen Rückflug.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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