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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Teile und herrsche - das MACHTINSTRUMENT


Das ist ein gewaltiges MACHTINSTRUMENT - mit dem man unser Land gewaltsam veränderte.

Es konnte jedoch nur gelingen, indem man die gesamten Medien und die Gewerkschaften mit uns Boot holte. Das Ergebnis hiess dann danach HARTZ4.

Anfangs gab es noch Demonstrationen gegen diese Zustände - von den Gewerkschaften begleitet. Es blieb jedoch bei drohenden Versprechungen vom "heissen Herbst". Ich möchte überhaupt nicht die grobe Begleitung der Polizei bei den Demos einzeln darstellen, welche ekeligen Schikanen da aufgeführt wurden, denn es erinnerte an einen POLIZEISTAAT. Und wer regierte und veranlasste das alles?

Natürlich die SPD und die Grünen.

Dazu wurden sämtliche Medien angewiesen, eine grosse Hetzkampagne gegen Arbeitslose zu erlassen. Viele dieser Arbeitslosen schuf man doch gemeinsam mit der Wirtschaft, die sich in Billiglohnländer absetzten. - Das interessierte überhaupt nicht mehr, denn die Arbeitslosen wurden zu Faulpelzen, zu Schmarotzern, es waren heruntergekommene Individien ..............! An dieser Stelle mag ich nicht weiter schreiben, denn ich schäme mich, dass sich das in unserem Lande wiederholte.

"Wer nicht arbeitet, brauchte auch nicht essen", das kam von einem "ehrenwerten" SPD Mitglied. Allerdings kann man von dieser hetzenden Aussprache kaum einen Politiker ausnehmen. Ein besonders "ehrenwerter" nannte sich Wolfgang Clement, der das Amt des Wirtschafts- und Arbeitsministers inne hatte. Er liess Filmberichte über die verwahrlosten Arbeitslosen erstellen, die von allen Sendern ausgestrahlt wurden.

Ich kam durch Zufall an ein Forum, wo Arbeitslose schrieben, dass sie sich vor Ort auf Anzeigen gemeldet hätten, für Darsteller in Filmszenen tätig zu werden. Einige schrieben, dass sie 50 Euro dafür erhalten hätten, mussten sich aber unmöglich verkommen kleiden, in einer Umgebung von Alkoholflaschen und überfüllten Aschenbechern. Die 50 Euro zog man ihnen dann von der Sozialunterstützung ab. Noch schlimmer war die Tatsache, dass sie sich in der Öffentlichkeit nun so mies und verkommen dargestellt hätten, dass keiner mehr was mit ihnen zu tun haben wollte.

In der Zeit war ich in einem Forum tätig, wo sich Geschädigte der Hartz Reform äusserten und auch Fragen stellten. Kurz zuvor trat ich Dussel noch in die SPD ein, im Glauben, etwas für die Mitmenschen tun zu können. Der Zahn wurde mir jedoch sehr schnell gezogen und ebenso zügig entfernte ich mich von diesem schrecklichen Verein. Über ein Jahr gab es eine Seite im Internet, wo man CHRISTEL (riesengross) bezichtete, das ganze Forum feindlich übernehmen zu wollen und man sperrte mich. Zuvor gab es etliche Mails des Moderators, dessen Name ich kannte und seine parteizugehörigkeit. Mir wurde gedroht und ich sollte mich entsprechend positionieren, sonst ..............? Mir war das doch egal, ich weiss mich schon zu wehren.

Natürlich habe ich diese Vorgänge der Partei auch zugängig gemacht, hatte alles kopiert. Die Antwort, die ich erhielt, war der Vorschlag, sich doch mit der Meinung entgegen zu kommen. - Nein - mit solchen üblen Machenschaften will ich keine Gemeinsamkeiten haben. Ich kenne die Vögel noch heute, vergesse sie auch nicht, obwohl sie mit einem Nicknamen schrieben.

Einer, den ich in solch einem Forum kennenlernte, war auch ein Hartz4-Kandidat, dem man übelst mitspielte. Inzwischen waren die Arbeitslosen durch die Dauerhetze in allen Medien schon so verhasst, dass selbst die Mitmenschen schon mithetzten. Nur, es waren die, die noch ihre Arbeit hatten. Ihnen war jedoch nicht bewusst, dass es sie auch jederzeit treffen könnte. Man hielt sie einfach in Angst. Die Medien taten ihr Schärflein jederzeit dazu bei. Man veröffentlichte die Entlassungen von Verkäuferinnen, die angeblich Bons von 1,20 Euro in ihrer Tasche hatten. Einer wurde fristlos entlassen, weil er eine Rolle Toilettenpapier in seinem LKW verstaute - alles solche Kleinigkeiten. Aber ich glaube nicht an diese ganzen Märchen. Es diente nur der Angstmacherei!

Also, den ich kennenlernte, der war in einer argen Notlage. Ich fuhr mit einem Ehepaar aus Karlsruhe dorthin und berichte jetzt einmal:
Für den Tag war ein HAUSBESUCH von einem Amtsrichter und einer Amtsärztin angesetzt worden, um diesen Mann in eine Psychiatrie unterzubringen, weil er sich nicht unterordnen wollte. Es würde auch zu weit führen, all diese behördlichen Anschuldigungen jetzt aufzuführen. Ich beurteile das jetzt aus meiner Sicht.

Der Mann war sehr intelligent, verfügte über viele Fähigkeiten und Wissen, nur er liess sich von der Politik nicht zermürben.
Er besass ein altes Haus, das er durch Behördenbescheide abgeben sollte, da er darin alleine wohnte. Dieses Haus liebte er und alles darin und daran hatte er mit seiner Hände Arbeit geschaffen.

Ich sass mit dem Mann und dem Ehepaar aus Karlsruhe in dem Wohnzimmer, als die Amtsärztin und der Richter dazukamen. Die wunderten sich, dass WIR dort anwesend waren. Es wurde ein Protokoll diktiert, mit Namen und Anschriften des Freundeskreises und es erfolgte danach eine Fragerei.

Interessant war, dass der Richter nicht einmal wusste, um was es direkt ging. Er hatte wohl nur den Auftrag, den Hartz4 - Kandidaten zu entmündigen und in die Psychiatrie zu sperren. Wir haben ihn aufgeklärt und daraus ergab sich natürlich eine ganz andere Situation, als die, die man von den Behörden erwartete. Wie gut - das WIR dort anwesend waren.

Der Betroffene erklärte wieder und wieder, dass er doch nur eine Arbeit ausüben möchte, mit dessen Entgelt er sein Leben gestalten möchte. - Das sah der Richter auch ein und wir Besucher erklärten, dass es doch nicht der Wille eines Menschen sein könnte, eine Arbeit für einen Euro pro Stunde auszuüben.

Die Amtsärztin sagte keinen Ton. Beide verabschiedeten sich und der Richter meinte, dass er vielleicht etwas für ihn tun könnte. "Bitte haben sie Geduld."

Passt auf:  Eine neue Gerichtsverhandlung wurde aufgerufen, der Beklagte wurde als "normal" eingestuft und innerhalb kurzer Zeit hatte er einen Job als Hausmeister in der dortigen Schule, mit einem ordentlichen Stundenlohn. Der Arbeits-Vertrag ging aber nur bis zu 6 Monaten. Danach begann das alte Elend wieder von vorne.

Eine Bekannte verschaffte ihm in Österreich einen Job, wo er auch noch gut verdiente und sich ein Auto halten konnte. Aber ihr seht doch daraus, was SOLIDARITÄT bewirken kann. Es kann jedem so ergehen. So lange, wie sich die Arbeitnehmer so willig in armselige Sklavenjobs drängen lassen, haben die Massen verloren! Es gibt keine Gerechtigkeit mehr. Die Wirtschaft bestimmt - wie es für alle weitergeht. Die FACHKRÄFTE - die man ständig ins Land holt, sollen doch nur billige Konkurrenzen für die jetzigen Arbeitnehmer sein.

Die Zahlen in den Statistiken - die uns da dauernd präsentiert werden, sind doch nur beliebig gewünschte Ergebnisse für irgendwelche Ereignisse. Das sollen BEWEISE sein. Keiner von uns kann das nachvollziehen. Meist handelt es sich um HOCHRECHNUNGEN. Da man ja nicht einmal weiss, was das Jahr 2018 parat hält, weiss man erst recht nicht, wie es um 2030 bestellt ist und noch weniger ahnen wir etwas über die Vorgänge von 2050.

Tatsache ist, dass die POLITIK mit ihren HELFERSHELFERN die deutschen Arbeitnehmer kleingekriegt haben, mit schmutzigsten Fakten. Mich erinnerte das immer wieder an die abartigen Reden im dritten Reich. Die Politiker schämten sich ja nicht einmal, solche Wortlaute in Umlauf zu bringen.

Ach so, ab Herbst 2005 - übernahm dann MERKEL dankbar die Hinterlassenschaft der SPD und Grünen und setzte die Gemeinheiten fort. - Ich verstehe wirklich nicht, dass auch nur einer diese Parteien noch wählt, die sich niederträchtig gegenüber den Arbeitslosen, die sie selbst geschaffen haben, in Positionen setzen.

Ich möchte daran erinnern, dass auch zugleich die Familien zerstört wurden, durch Hartz4 und dass man die Kampagnen "JUNG gegen ALT" ausspielte. Damit hat man ja auch die RENTEN gekürzt. Die ALTEN lebten herrlich und in freuden, während die JUNGEN mal kaum was an Rente bekämen.

Diesbezüglich darf man nicht nur den Arbeitsmarkt betrachten. Es lief viel, viel mehr ab. Aber so lange, wie sich die Bürger nicht rühren, wird weitergemacht.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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