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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Was hat sich die Misere wohl dabei gedacht?


Es geht darum, dass der Innenminister di Misere über einen muslimischen Feiertag nachgedacht hat. Meine Güte, ich missgönne wirklich keinem einen Feiertag, aber dass sich der Minister ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt mit solchen Nebensächlichkeiten beschäftigt, das bedeutet UNVERNUNFT der höchsten Kategorie.

WIR haben nicht einmal eine vernünftige Regierung. Unser Land ist tief gespalten. Es rumort an allen Ecken. Die Bundestagswahl hat gezeigt, wie sehr die Parteien die deutschen Bürger vernachlässigt haben! Der massive Zulauf der Flüchtlinge ist überhaupt nicht geregelt. Gestern zeigte man bei "Hart aber fair", dass die Flüchtlingsaktion 21 oder 24 Milliarden kostet. Keiner kümmert sich darum.

Ich staunte, dass man dort so deutlich zur Sache ging.

Es wurde auch hart kritisiert, dass die Medien diese Zustände verschleiern, weil sie ins gleiche Horn wie die Politiker blasen!

Es sind Gelder für sinnlose Kriege vorhanden, für Kriegswaffen, aber nicht für die notwendigsten Bedürfnisse der Deutschen, ein einigermassen ordentliches Leben führen zu können. Merkel sagt nur, dass es Deutschland gut geht, wie nie zuvor! Und das lässt sie dann stündlich durch die Medien verbreiten.

Wahlergebnisse:  Ja - die Bundeskanzlerin weiss ja nicht einmal, was man falsch gemacht haben könnte.

"Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten"

Aber genau so schätze ich die Merkel ein. Sie hat sich ja nur an die Anordnungen, die aus den USA kamen, die sie in der EU mit abmachte, gehalten. Sie war die perfekte Marionette der USA/NATO. Für ALLES rückte sie Geld heraus, nur beim Volk wurde gespart, zusammen mit dem Finanzschäuble.

Und ihre neuere Aussage: „Ich fühle mich gerade durch Kurz in Österreich bestätigt, dass wir neue Wege gehen müssen, um neue Menschen zu erreichen“, sagte Merkel.

Warum braucht sie "neue Menschen"? Reichen ihr die hiesigen nicht, die hier ihre ganzen politischen Wege finanzieren? Darüber muss mal nachgedacht werden.

Von wegen:  Deutschland geht es gut, wie nie zuvor! - Ich muss zuerst daran denken, dass dieses "reiche Deutschland" Millionen armer Kinder birgt, arme Eltern, arme Rentner, eine vernachlässigte Infrastruktur, armselige Beschäftigungsverhältnisse, wo das Personal der Unternehmen für gleiche Arbeiten unterschiedliche Löhne bezahlt bekommt, infolge Lohndrückerei ungleiche Bedingungen bestehen und das ein Zwang besteht, solche Arbeiten auch anzunehmen, sonst gibt es keine Unterstützung durch Hartz4. Das ist widrige Zwangsarbeit!

Man könnte Frau Merkel einmal mit der Nase darauf stossen, dass sie eine Medienlandschaft von vor ihrer Amtszeit wieder herstellen soll, denn die waren "DIE VIERTE GEWALT". Die hätten ihr schon angezeigt, was im Lande falsch läuft und es hätte ihr diese Wahl-Blamage erspart. Denn so weit wäre es nie gekommen.

Das Amt des Innenministers di Misere umfasst bald alle Abläufe in unserem Lande. Das erwähne ich vorab, bevor ich mich dem Unsinn, einen Feiertag für die Muslime einzuführen, widme. Aber der Minister sollte sich doch um die dringlichsten Probleme im Lande kümmern, statt die Parteiwünsche der Grünen zu bedienen.

Wer als Fremder hierher kommt, kann seinen Glauben und seinen Gott hier verehren, sowie ausreichende Gebete verrichten, sofern das bestimmte Situationen im Beruf erlauben. Ich konnte in meinem Beruf auch keine Extra-Pausen für Gebete einlegen, wenn ich das gewollt hätte!

Also, wer auch immer einen Feiertag ausser der Reihe benötigt, der kann sich einen Tag Urlaub dafür nehmen. Bitte mal überlegen:
An den christlichen Feiertagen können sich Muslime auch einen "freien Tag" gönnen. Denkt mal daran, dass WIR hier sehr viele Nationen beheimatet haben. Wenn dann alle Religionen ihre eigenen Feiertage fordern ...................?

Was dem einen recht ist, ist dem anderen billig!


Feiertage den Juden, den Buddhisten, Hinduisten, Orthodoxen .................!

Der Islam ist ja nicht nur eine Religion. Er ist zugleich die Gesetzgebung für die Gläubigen. Dann müssten wir die Gerichte erweitern, auf alle Religionsarten. Das gäbe ja was, wo die JUSTIZ schon heute nicht mehr klarkommt.

Und es besteht die Frage, ob nur die jeweiligen Gläubigen ihren "freien Tag" bekommen oder ALLE? Das bedeutete ja eine ungeahnte Bürokratie für die Unternehmen, das auch regeln zu können. Ausserdem wäre es von Bedeutung, welche Glaubensrichtung das Unternehmen überhaupt hätte?

Hier hat sich di Misere mal wieder als Minister Unsinnig dargestellt. Er wird ja ohnehin bald ausgedient haben, wenn andere sein Pöstchen übernehmen. Die Themen der Schreiberei werden künftig bestimmt nicht ausgehen. Vielleicht holt man sich eine Grüne dafür in die Regierung? - Halleluljah

Es ist ja nicht so, als könne man das Regieren nicht noch schlimmer gestalten, als bisher! Nur eines stimmt immer: Die Finanzierung unseres Personal bleibt immer gesichert, bis in alle Einzelheiten und eine persönliche Verantwortung für politische Konsequenzen gibt es niemals! Es sind IMMUNE ELITEN - die unangreifbar sind. Wenn sie in einem Ausschuss sind, wird GEPRÜFT und ALLES an Beweisen vernichtet, was jemals vorhanden war. Nicht das einer denkt, dass es dort um ein Ergründen von Wahrheiten geht!

Ich erinnere an den Fall Barschel. Das war der Politiker, der in die Schweiz flog, um sich dort in einem Hotel - mit Anzug - in die Badewanne legte, um zu sterben. Das war 1987 - ist 30 Jahre her. Es gelang keinen Ermittlern, das Geschehene aufzuklären.
Aber immer, wenn man wieder neue Techniken entwickelte, mit dem man Täter hätte überführen können, verschwanden wieder aufbewahrte Gegenstände aus den Archiven.  Zuletzt weiss ich noch, dass gar ein einzelnes Haar oder Hautschuppen verloren gingen. Inzwischen wird wohl alles verschwunden sein, bis auf nichtssagende Schriftstücke.

Damals munkelte man, dass das die Handschrift von Geheimdiensten tragen würde. Nichts folgte dem. Und man muss sich immer fragen, wer denn einen Zutritt zu den Archiven hat. Da kommt nicht jeder ran und erst recht kein Bürger von der Strasse. Aber auch nach Beendigung einer Regierung erfährt man, dass dann Akten gelöscht werden.  Da will man seine Verfehlungen nicht den Nachfolgern überlassen.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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