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Betrug mit Hartz IV

 

Banden prellen Staat um 50 Millionen

 

Stand: 01.11.2018 10:35 Uhr

Durch falsche Angaben sollen kriminelle Banden im vergangenen Jahr Schätzungen zufolge Hartz-IV-Leistungen erschlichen haben. Die Bundesregierung schätzt den Schaden auf 50 Millionen Euro.

Kriminelle Banden haben den Staat 2017 durch falsche Angaben für Hartz-IV-Leistungen um mindestens 50 Millionen Euro betrogen. Das geht auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, die der ARD vorliegt. Zuerst hatte die "Rheinische Post" darüber berichtet. Missbrauchsfälle durch Banden wurden erstmals für 2017 ermittelt. Laut Bundesregierung gab es 4400 Fälle.

Der Großteil der Fälle fokussiert sich dem Bericht zufolge auf Ballungsräume. Wie aus der Antwort hervorgeht, verfügten viele Job-Center über zu wenig Personal, um Leistungsmissbräuche ausreichend aufzudecken. "Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates darf nicht durch Nachlässigkeit beim Kampf gegen den Leistungsmissbrauch gefährdet werden", zitiert die "Rheinische Post" den sozialpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Pascal Kober: "Die bisherigen Maßnahmen sind hierfür vollkommen unzureichend."

Von bandenmäßiger Kriminalität ist auszugehen, wenn Gruppen den Staat systematisch prellen, indem sie etwa falsche Angaben über Familienangehörige, Wohnungen oder geringfügige Beschäftigungen machen, um Hartz-IV-Leistungen zu beziehen.

Sorge bereits im März geäußert

Bereits im März hatte sich die BA über den sogenannten organisierten Leistungsmissbrauch besorgt gezeigt. Dabei würden von gut organisierten Banden gezielt Menschen aus osteuropäischen Ländern, vor allem Rumänien und Bulgarien, mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt. Die Banden täuschten als Arbeitgeber Beschäftigungsverhältnisse vor, um unrechtmäßig Hartz-IV-Zahlungen zu erwirken. "Dabei behalten sie den überwiegenden Teil der Sozialgelder ein", hieß es in einem internen BA-Bericht.


https://www.tagesschau.de/inland/banden-betrug-101.html

Ich weiss es von Beschäftigten der Baubranche, dass dort alle ausländischen Arbeitnehmer SELBSTÄNDIGE sind. Sie hausen in Bauwagen oder auch im Gebäude, das sie errichten. Kommt der Zoll zum Überprüfen, haben alle ordentliche Papiere, aber keiner von ihnen spricht ein deutsches Wort. Die Leute kommen von überall.

Ich habe mich gefragt, wo denn die ganzen deutschen Bauarbeiter geblieben sind? Das wusste keiner, obwohl wir doch immer reichlich davon hatten. Oder stellt man die nicht ein, weil die zu teuer sind? Und wenn Ausschreibungen für Bauprojekte europaweit erlassen werden müssen, bekommen dann nur die billigsten Bewerber die Aufträge? - Das sind die deutschen Firmen nicht!

Das ist seltsam! Bevor ein Deutscher seinen Antrag auf Hartz4 gestellt hat, wird er wieder und wieder überprüft. Selbst die geringsten Kleinigkeiten werden noch beantstandet, wenn was fehlt. Man nimmt die ganze Hartz-Familie unter die Lupe, ob die nicht noch was versteckt haben. Und so lange, wie nicht alles geklärt ist, gibt es kein Geld, ob die Familie hungern muss oder nicht.

Ja, aber der Leistungsmissbrauch der Ausländer häuft sich massiv. Es ist auch bekannt, wie das abläuft. Ob es jetzt das Kindergeld betrifft oder Hartz4. Die Betroffenen bekommen alle Bescheinigungen, die sie brauchen und die deutschen Ämter bezahlen. Sie brauchen nicht einmal einen Pass vorzeigen.

Selbst wenn sie für eine Matraze in einem Raum mit vielen Personen, 300 Euro zahlen müssen, die Ämter zahlen für die abbruchreifen Gebäude stolze Summen, ohne Heizungen, ohne Strom, ohne Müllabfuhr! - Es wird geduldet - viele werden dafür aus Rumänien oder sonstwo angeworben. Zustände sind das - unglaublich! Wenn die in Rumänien 10 Euro Kindergeld erhalten, pro Monat, bekommen die Leute hier ca. 200 Euro pro Kind und das braucht nicht einmal hier zu leben. Der Mann benötigt nur eine Bescheinigung, dass er hier in Täuschland arbeitet. Und das klappt mit einem kleinen Job als Nachweis. Aber - für die Vermittlungen müssen die Empfänger der Gelder immer was abgeben, ob das vom Kindergeld, vom Wohnraum (der Matraze) oder für die Bescheinigungen ist. Das sind schon mafiöse Strukturen, die sie aus ihrer Heimat mit nach hier bringen.

Man kann nur noch den Kopf darüber schütteln, was hier in Täuschland alles möglich ist. 

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