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Für von der Leyens Glaubwürdigkeit ist die Löschaktion verheerend




Die ehemalige Verteidigungsministerin gab ihre Handydaten zur Löschung frei, statt sie dem Bundestag als Beweismittel zu übergeben. Das beschädigt ihre Glaubwürdigkeit – auch als Präsidentin der EU-Kommission.

Die Gewaltenteilung, so kann es jedermann bei Wikipedia nachlesen, ist ein tragendes Organisationsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaates. Sie bedeutet, dass ein und dieselbe Institution grundsätzlich keine Funktionen ausüben darf, die unterschiedlichen Hoheitsbereichen staatlicher Gewalt zugeordnet sind.

Ursula von der Leyen hat genau das getan. Obwohl der Untersuchungsausschuss des Bundestages in der Berateraffäre die Handydaten der ehemaligen Verteidigungsministerin als Beweismittel angefordert hatte, entschied die CDU-Politikerin, den Abgeordneten diese Daten nicht zu übermitteln.

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So schlimm ist das ja nicht. Wie viele ihrer Parteifreunde das alleine in der Vergangenheit praktizierten. Schaut doch - sie wurde einfach nach Europa - in eine noch bessere Position verschoben. Damit kommt die Frau wohl durch.

A b e r  - man sollte doch einmal in den USA nachfragen. Die haben garantiert noch Kopien von Uschis Handy-Mails, die alle wegen der Terroristen in der Welt gespeichert werden. Interessierte könnten dort ja mal anfragen, ob sie nicht einige Kopien davon herausrücken - nur wegen Aufklärung der gesamten Angelegenheit!

Trump macht es bestimmt möglich. Aber auch die Briten können solche Kopien besitzen. Schliesslich haben wir ja kein Briefgeheimnis mehr.

Das mit den vielen Beraterverträgen muss ja aufgeklärt werden, wen es reich gemacht hat. Uschi hat jedenfalls Jahr für Jahr reichlich Kohle für den Verteidigungshaushalt erhalten, woraufhin bis vor kurzer Zeit kaum noch etwas funktionierte. Und warme Mützen und Socken mussten sich die Soldaten noch selber anschaffen.

Allerdings weiss man nicht, ob Uschi nicht reichlich viele Umstandskleidung für ihre schwangeren Soldatinnen anschafften musste und Kitaplätze für den Nachwuchs, sowie Schminkspiegelchen für die Panzer. Man sollte es jedenfalls in alle Eventualitäten einbeziehen. - Recht fragwürdig ist das alles.

Ja, so einfach ist das alles nicht mehr, seit die Amis unsere Mails übernommen haben.  Aber recht bald wird alles wieder totgeschwiegen sein, sonst erlässt Uschi in Europa passende Gesetze.

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