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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   
  Zum Jubiläum der Vertreibung der terroristischen Supermacht aus Vietnam:

Vietnam war nicht die große Herausforderung einer Generation, wie gesagt wird. Das war ein krimineller Angriffskrieg gegen ein unschuldiges Volk, durchgeführt von amerikanischen Politikern und Bürokraten ohne die leiseste Spur von Ehre oder Anstand. Millionen Menschen in Indochina wurden ermordet. Nahezu 60.000 Amerikaner kamen ums Leben. Das Blut, das an Amerika klebt, wird nie abgewaschen werden.

Die einzige moralische Verpflichtung war, ihn zu verhindern. (Sheldon Richman)

          Verteidigungsminister: Nichts wird die Operationen der Vereinigten Staaten von Amerika im Südchinesischen Meer aufhalten

China verteidigt Ansprüche auf Inseln der Spratly-Kette

Jason Ditz  

In einem Interview heute mit der BBC drohte Verteidigungsminister Ash Carter mit weiteren militärischen Einsätzen im Südchinesischen Meer und sagte, dass nichts die Vereinigten Staaten von Amerika davon abhalten würde, Flüge und Marinepatrouillen durch das Gebiet durchzuführen, wie sie das seit Jahren betreiben.

Die Äußerungen bilden eine Fortsetzung der zunehmend kriegerischen Rhetorik der Vereinigten Staaten von Amerika wegen der Konstruktion von künstlichen Inseln in der Spratly-Kette. China ist eines von verschiedenen Ländern, die Ansprüche auf die Spratlys erheben, und die Vereinigten Staaten von Amerika haben behauptet, dass Chinas Landbeanspruchungsprogramm einen regionalen Krieg heraufbeschwört.

Der chinesische Admiral Sun Jianguo spielte die Ernsthaftigkeit der Situation in seinen eigenen Kommentaren an diesem Wochende in Singapur herunter, indem er sagte, dass die künstlichen Inseln nicht gegen die Ansprüche eines anderen Landes gerichtet sind und dass diese nicht die freie Fahrt von Schiffen durch das Südchinesische Meer beeinträchtigen.

Sun blieb dabei, dass die Konstruktion völlig rechtmäßig und vernünftig sei. Es besteht nach Internationalem Recht kein Problem mit der Konstruktion von Inseln, obwohl die Vereinigten Staaten von Amerika dagegen sind, und viele chinesische Regierungsvertreter sind der Ansicht, dass das Pentagon die Angelegenheit unverhältnismäßig groß aufbläst.

Demgegenüber schloß Sun die Errichtung einer Luftverteidigungszone über den neuen Inseln nicht aus und sagte, das würde davon abhängen, ob die Inseln aus der Luft bedroht werden. Die Bemühungen des Pentagon, öffentlichkeitswirksam und wiederholt die Inseln zu überfliegen, scheinen mit der Vorstellung zusammenzuhängen, dass man China zu einem derartigen Schritt verlocken kann, um es dann zu denunzieren und darauf zu reagieren.

 

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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