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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 

Was hat uns die grosse Koalition gebracht?


Die Zeit vergeht, Jahr um Jahr werden neue Hoffnungen freigesetzt - besonders nach einer Wahl! - So das war meine Einführung ...............

Inzwischen regiert seit eineinhalb Jahren die grosse Koalition - bestehend aus CDU - CSU - SPD und an kann schon ein Urteil fällen.

Die grosse Koalition zeichnet sich durch grosse Lügen - grossspurige Taten und eine gegen das Volk gerichtete Politik aus, die von manipulierten Ereignissen in regelmässigen Abständen ablenken soll.

Einst waren es die ganzen Vogel- und Schweinegrippen, die die Menschheit zugrunde richten sollte. Zuletzt hatte man EBOLA als Bedrohung fürs Volk. -

Auch damit konnte man das Volk nicht mehr gross beeindrucken und nun ist es wieder der Terrorismus, der uns ständig bedroht.

Aufmerksame Beobachter müssten doch etwas spüren! -



Also, ich bin ja schon einige Jahre auf der Welt - wo auch viel geschehen ist. - Nur solche Zustände habe ich noch nie erlebt, wo die Regierung ihre Bürger immerzu irgendwelchen Angstszenarien aussetzen muss, um von ihrem Handeln abzulenken.



Weiterhin muss ich darauf hinweisen, dass die Medien nur noch Märchen berichten dürfen, über Ereignisse, die nicht tatsächlich sind. Es ist ja beschämend, dass Fotomaterial verwandt wird, dass aus anderen Ländern stammt, von anderen Ereignissen, die schon Jahre zurückliegen und als Beweis für ein akutes Geschehen dienen sollen. Das sind üble Fälschungen, die man uns da unterjubelt.



Mittlerweile habe ich den Eindruck, dass hier keiner mehr richtig durch die ganzen Lügen hindurchblickt, die da abgelassen werden. - Wichtig ist, dass man ein FEINDBILD besitzt.



Die EU-Stümper lassen sich von einer Panne in die nächste hineinmanöverieren - von einer Lüge zur nächsten Halbwahrheit und sie merken anscheinend nicht, dass die USA kräftig dabei mithelfen, den nächsten Krieg zu installieren. Könnten wir diese Unsicherheiten doch mal bei den USA abladen. Mal sehen, was dann geschieht.



Ich hörte letzte Woche, als es das Ereignis in Dänemark gab, wo ein Terrorist wieder seine schrecklichen Vorhaben in die Tat umsetzte, dass angeblich die deutsche Bundesregierung gebeten wurde, doch mitzuhelfen, um die Täter zu fassen. Sie durften ja mal wieder flüchten - wie immer!



Und wer jetzt denkt, dass es darum ging, eine Armee zu besiegen, dem sei gesagt, dass es sich um einen Täter gehandelt haben soll. Lass es zwei oder drei gewesen sein, ich habe das Theater nicht weiter verfolgt. - Man hat den Täter nur erschossen - auch wie immer bei diesen Inszenierungen!



Ja, es war eine billige Paralelle zu der Paris Inszenierung - wurde nur kopiert ......................... und es ging ebenfalls um Juden! - Was das auch immer zu bedeuten haben sollte, es war ein unaufrichtiges Spektakel, mit angeblich Zehntausenden Demonstranten auf der Strasse, die angeblich in Kopenhagen fest zusammenstanden.



Also, wie es auch immer ist. Wenn ein Land ein anderes bitten muss, bei der Festnahme eines Täters zu helfen, dann muss man sich schon fragen, ob daran nicht etwas faul ist. Man kann zwar darauf hinweisen, dass solch ein Täter die Landesgrenze überwindet und man kann die Suche ausweiten. Das wäre normal. Aber dass da  gleich Zehntausend auf die Strasse gehen, das halte ich für nicht wahr. Man weiss doch nicht einmal, welches die Gründe für den Tater waren.



Ging es da um Mohammed-Karikaturen oder um Anschläge auf jüdische Einrichtungen oder Bürger? - Mir stellte es sich so dar, als hätte man so etliche Anlässe  einfach zusammengefasst, woraus man was machen könnte.


A b e r - wer sind da immer die Massen an "BÜRGERN" - die man so passend zur Stelle hat? - Ich denke da an eine staatlich organisierte Truppe der EU - wie sie auch wegen PEGIDA bei uns sichtbar waren. - Es muss auf jeden Fall immer eine Bedrohung sichtbar werden.



Ach so, ich denke gerade einige Jahre zurück. - Da war Schäuble noch Innenminister und von der Leyen war Familienministerin. Da wurde doch darum gekämpft, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht gestattet.



Und eine Überwachung unserer eMails und Telefongespräche wollte der Schäuble ebenfalls durchsetzen. Die Speicherung von allem wurde ebenfalls nicht gestattet. Das Bundesverfassungsgericht hatte da was gegen. Denkt mal daran, dass ZENSURSULA - so hiess die von der Leyen seinerzeit - da kräftig mitmischte. Zuvor packte man die Kinderpornografie passend dazu aus. Das war die Geschichte, die man passend darum wickelte, damit die Bürger abgelenkt werden und sie nicht bemerkeln, dass man ihnen das Briefgeheimnis nehmen will.

 


"Europa krümmt sich wie der Wurm, ehe ihn der Stiefel zertritt." - Karl Kraus

"Fuck the EU" -
Victoria Nuland



IWF-Kredite an die Ukraine: Ziel ist die vollständige Destabilisierung des Landes

Ernst Wolff

Am 12. Februar verkündete Christine Lagarde, Direktorin des Internationalen Währungsfonds, der IWF habe sich mit der ukrainischen Regierung auf ein neues wirtschaftliches Reformprogramm geeinigt. Die Bekanntgabe der Nachricht erfolgte nur wenige Minuten nach Beendigung der Friedensgespräche zwischen den Regierungschef Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine in Minsk. Der Zeitpunkt war nicht zufällig gewählt. Die USA waren von den Friedensgesprächen ausgeschlossen worden und reagierten nun, indem sie der Welt durch ihre mächtigste Finanzorganisation eine klare Botschaft zukommen ließen: Die Politik der Ukraine wird auch weiterhin von Washington aus bestimmt - wenn schon nicht durch Waffenlieferungen, dann zumindest wirtschaftlich und finanziell.


Christine Lagardes Behauptung, das Programm werde für eine „unmittelbare wirtschaftliche Stabilisierung“ sorgen und markiere „einen Wendepunkt für die Ukraine“ sind ebenso weit von der Wirklichkeit entfernt wie das seit Jahren von den Mainstream-Medien vermittelte Bild des IWF als einer Hilfsorganisation, die in Not geratene Länder „rettet“. Kaum ein Cent der Kredite wird die arbeitende Bevölkerung der Ukraine je erreichen. Stattdessen wird der Löwenanteil des Geldes benutzt werden, um die den USA ergebene Regierung von Premierminister Jazenjuk zu stützen. Es wird sie in die Lage zu versetzen, die von ihrer Vorgängerregierung nach der Finanzkrise von 2008 angehäuften Schulden zu bedienen, einen Großteil der monatlichen Militärausgaben von 250 Millionen US-Dollar für den Krieg gegen die eigene Bevölkerung zu bestreiten und zumindest einige der durch den wirtschaftlichen Zerfall entstandenen Löcher im Staatshaushalt zu stopfen.


Als Grundlage für die Kredite dienen das Wirtschaftsprogramm für 2015 – 2020 vom Dezember 2014, sowie die Bedingungen der im August 2014 zwischen IWF und ukrainischer Regierung abgeschlossenen Absichtserklärung (letter of intent“). Einige der Maßnahmen sind bereits in Kraft, andere werden folgen. Zu den bereits geltenden zählt die Wechselkursfreigabe der ukrainischen Währung Hrivna. Ihre 67%ige Abwertung hat internationalen Devisenhändlern innerhalb weniger Wochen zu Milliardengewinnen verholfen, während sie den durchschnittlichen Monatslohn im Lande unter 50 Euro gedrückt hat.


Die 25%ige Inflation von 2014 und eine Erhöhung der Gaspreise um 50 % im Mai 2014 machen dem schwächsten Viertel der Bevölkerung ein Überleben fast unmöglich. Aber auch der Rest der arbeitenden Bevölkerung, vor allem Alte und Schwache, werden eine drastische Verschlechterung ihres Lebensstandards hinnehmen müssen: Für 2015 und 2016 sind die Entlassung von 10 % der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und die teilweise Privatisierung von Gesundheits- und Bildungswesen geplant. Das Renteneintrittsalter für Frauen soll um 10 Jahre, das für Männer um 5 Jahre erhöht werden. Soziale Vergünstigungen für Rentner sollen gestrichen, der Markt für Medikamente soll dereguliert werden. Die bestehenden Renten werden eingefroren, das kostenlose Mittagessen für Schulkinder und Patienten in Krankenhäusern gestrichen. Die Zahlungen an die Opfer der Katastrophe von Tschernobyl werden gekürzt und die Grenzen der radioaktiven Gefahrenzone neu festgelegt. Der staatlich festgesetzte Mindestlohn wird entgegen früheren Zusagen nicht angehoben, sondern verbleibt bis zum November 2015 bei 1.218,00 Hrivna (knapp 42,00 Euro).


All diese Maßnahmen werden mit Sicherheit nicht für die von Christine Lagarde angekündigte „Wiedereinführung robusten Wachstums“ sorgen. Statt dessen werden sie das Leid der ukrainischen Bevölkerung verschlimmern, den sozialen Graben in dem von einem blutigen Bürgerkrieg zerrissenen Land vertiefen, seinen Zerfall beschleunigen, separatistischen Bewegungen zusätzlichen Nährboden bieten und damit die perfekten Bedingungen für eine Zukunft in Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung schaffen.


Mit der Verfolgung dieser Strategie befindet sich der IWF in perfekter Übereinstimmung mit den geopolitischen Zielen der Wall Street und des Weißen Hauses in Washington. Beide stecken derzeit in tiefen Schwierigkeiten, da wegen der Explosion der Einkommensungleichheit in den USA schwere soziale Konflikte drohen und die in Schulden ertrinkende Regierung wegen des Niedergangs der US-Wirtschaft und der globalen Machtverlagerung hin zu den BRICS-Staaten zunehmend die Kontrolle über das Weltfinanzsystem verliert.


Wall Street und das Weiße Haus sind allerdings nicht bereit, diesen historisch unumkehrbaren Prozess tatenlos hinzunehmen. Deshalb führen sie derzeit einen weltweiten Kreuzzug gegen Russland und China, die die in den Augen der USA schlimmstmögliche Sünde begangen und einen Vertrag über langfristige Öl- und Gaslieferungen außerhalb des Petrodollars abgeschlossen haben. Außerdem fürchtet Washington, dass beide Länder sich möglicherweise an der Einführung einer neuen, goldgedeckten Währung beteiligen könnten, die den US-Dollar als weltweite Reservewährung ablösen und das endgültige Aus für die globale Vormachtstellung der USA bedeuten könnte. Um dies zu verhindern - und sich darüber hinaus die Kontrolle über die riesigen und gewaltige Profite versprechenden Ressourcen Russlands zu sichern - betreiben Wall Street und das Weiße Haus seit einigen Jahren eine gezielte Politik des Regimewechsels in Moskau. Obama und den Bankern ist dabei jedes Mittel recht, um die gegenwärtige politische Führung in Moskau durch eine Regierung zu ersetzen, die den US-Interessen genauso ergeben ist wie das Kabinett von Premierminister Jazenjuk in Kiew.


Eines der Ziele der USA war zunächst die Integration der Ukraine in die NATO. Mit dieser Maßnahme sollte der militärische Druck auf Moskau erhöht werden. Doch die EU – insbesondere Deutschland – waren nicht bereit, sich auf einen Krieg gegen Russland einzulassen (nicht aus humanitären Erwägungen heraus, sondern wegen ihrer Abhängigkeit von russischem Gas und Öl und vermutlich wegen ihrer Erwartung einer neuen Weltfinanzordnung, die nicht mehr von den USA beherrscht werden wird). Auch die Mehrheit der US-Bevölkerung scheint trotz einer massiven Medien-Kampagne mit dem Ziel der Dämonisierung Waldimir Putins nicht bereit, einen Krieg mitzutragen, der mehr Geld und mehr Leben als alle früheren Kriege kosten und in einer nuklearen Katastrophe enden könnte. Deshalb zielt die gegenwärtige Politik von US-Regierung und Wall Street hauptsächlich darauf ab, die bereits bestehenden sozialen, ökonomischen und ethnischen Konflikte in der Ukraine anzuheizen und zu verschärfen, um auf diese Weise Wladimir Putin in einen lang anhaltenden und kostspieligen Krieg an der Westgrenze Russlands hineinzuziehen, der seine Position im eigenen Land schwächen und schließlich den Weg für die Einsetzung einer neuen Führung in Moskau bereiten könnte.


Betrachtet man die Ukraine auf diese Weise als einen Teil der gegenwärtigen geopolitischen Auseinandersetzungen, so wird einem klar, dass die von Christine Lagarde angekündigten neuen Kredite des IWF ganz gewiss keinen „Wendepunkt“ zum Besseren darstellen. Statt dessen werden sie einmal mehr unsägliches menschliches Leid bewirken und zu der langen Blutspur beitragen, die der IWF in der Vergangenheit in so vielen Fällen nach der Ankündigung von „Hilfe und Unterstützung für in Not geratene Staaten“ hinter sich zurückgelassen hat.


Ernst Wolff, 17.Februar 2015Ernst Wolff ist freiberuflicher Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF- Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum Verlag, MarburgZum Anhören:

Globaler Raubzug: Ein Pfandleiher namens IWF >>> LINK


Für JungleDrumRadio sprach der unabhängige Finanzjournalist Lars Schall mit Ernst Wolff, Autor des Buches “Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“. Wolff zufolge ist der IWF ein Herrschaftsinstrument des internationalen Finanzkapitals im Zeichen von Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung. Aus moralischen Gründen gehöre der IWF abgeschafft, so Wolff im Interview mit Schall. (ca. 1 Stunde)


Buchbeschreibung

Ernst Wolff: Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs >>> LINK

Sabine Feininger

Ernst Wolff widmet sein Buch „den Menschen, die es nicht lesen können, weil der IWF ihnen den Besuch einer Schule verwehrt hat“. Bereits auf den ersten Seiten weist er nach, dass die Gründung des IWF nicht etwa, wie von vielen behauptet, der Errichtung und Stärkung eines gesunden globalen Währungssystems diente. Vielmehr stand dieser ganz im Zeichen der Neuordnung der Welt nach dem zweiten Weltkrieg. Hauptziel seiner Errichtung war es, die Dominanz der neuen Weltmacht USA zu zementieren.


Einige Lesetips aus dem Archiv:

Robert Parry - Die Made-in-USA-Finanzministerin der Ukraine
Eugen Drewermann - Was niemand auszusprechen wagt (Rede am 13.12.2014 in Berlin vor dem Schloss Bellevue)
Paul Craig Roberts - Russland hat im Westen Feinde, keine PartnerPaul Craig Roberts - Russland im Fadenkreuz
Paul Craig Roberts - Es ist Zeit für den Iran, sich vom Westen zu verabschieden
Garikai Chengu - Libyen: Von Afrikas reichstem Staat unter Gaddafi zu einem gescheiterten Staat nach dem NATO-Überfall
Ismael Hossein-zadeh - Das Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus ist geplant
John Philpot - Versagen des Internationalen Rechts und der Menschenrechtsinstitutionen: Palästina, Syrien und Irak im Jahr 2014
John V. Walsh - Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?
Glen Ford - Obamas Krieg gegen die ZivilisationDmitry Orlov - Wie man einen Krieg beginnt und ein Weltreich verliert
Greg McInerney - Die Ruinierung IrlandsJack A. Smith - Hinter dem amerikanisch-nordkoreanischen Getöse
Bruce Cumings - Koreanische Kriegsspiele
Tarak Barkawi - Atomwaffen und orientalische Verhältnisse
Jonathan Turley - Das Große Geld hinter dem Krieg: der militärisch-industrielle Komplex
William Blum - Scheinheiligkeit dieser Größenordnung verdient Respekt!

TTIP / TISA - aktuelle Informationen aus der Bloggerszene    

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Der verschwiegene Krieg (Teaser)

Bei seinen Vor-Ort-Reportagen konnte Mark Bartalmai ein gänzlich anderes Bild zeichnen, als wir es aus den westlichen Mainstreamnachrichten kennen.
Erscheint im JULI

   

Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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