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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 

3. Woche 2015

 

Mit Besenstiel ins Manöver

Die deutsche Nato-Eingreiftruppe ist nicht einsatzbereit

 

Den NRF-Verband stellt unter anderem das Panzergrenadierbataillon 371 aus Marienberg in Sachsen.


Aus einem internen Bericht eines Inspizienten der Bundeswehr, der den ARD-Politikmagazinen vorliegt, geht hervor, dass sich Soldaten des Gefechtsverbandes über das "Nichtvorhandensein von Ausrüstungsgegenständen (Fahrzeuge, Waffen, etc)." beklagen. Ein brisanter Vorfall vor wenigen Monaten bei einer multinationalen Nato-Übung sollte deswegen wohl verschwiegen werden. Die Bundeswehr-Soldaten montierten kurzerhand Besenstiele auf ihre gepanzerten Fahrzeuge, weil Kanonenrohre fehlten. Im Interview mit den beiden Politikmagazinen erklärt der Gründer der Nato Response Force und General a.D. Harald Kujat: "Dieser Verband soll innerhalb von kürzester Zeit an jedem beliebigen Ort, wo eine Gefahr für Mitgliedsstaaten auftreten kann in Einsatz kommen und wenn das nicht gewährleistet ist, dann ist das sowohl für die Nato aber auch für die Bundesrepublik Deutschland eine enorme Blamage." Trotz konkreter Fragen zu den Ausstattungsmängeln von KONTRASTE und REPORT MAINZ äußert sich das Ministerium nicht, betont aber: Der Verband sei zertifiziert und einsatzbereit.


17.02.2015: Deutsche NATO-Eingreiftruppe durch Ausrüstungsmängel nicht einsatzbereit

Bundeswehr zieht mit Besenstielen ins Manöver

Mainz. Nach Recherchen der ARD-Politikmagazine KONTRASTE und REPORT MAINZ hat der deutsche Gefechtsverband in der NATO-Eingreiftruppe, Nato Response Force (NRF), große Mängel in der Ausstattung. Den NRF-Verband stellt unter anderem das Panzergrenadierbataillon 371 aus Marienberg in Sachsen.

Deutschland trägt als "Rahmennation" in diesem Jahr besondere Verantwortung in der NRF.

Aus einem internen Bericht eines Inspizienten der Bundeswehr, der den ARD-Politikmagazinen vorliegt, geht hervor, dass sich Soldaten des Gefechtsverbandes über das "Nichtvorhandensein von Ausrüstungsgegenständen (Fahrzeuge, Waffen, etc.)." beklagen. Es gebe beim Nachtsichtgerät Lucie ein "Fehl von 76 Prozent", bei den Waffen P8 fehlten "41 Prozent" und beim Maschinengewehr MG3 fehlten "31 Prozent". Besonders problematisch: Für das Gefechtsfahrzeug GTK BOXER ist die vorgesehene Bewaffnung sogar zu "100 Prozent" nicht vorhanden.

Der Bericht kommt zu dem Fazit:
"wenn das Material nicht verfügbar sei, könne auch der NRF-Auftrag [… ] nicht erfüllt werden."

Ein brisanter Vorfall vor wenigen Monaten bei einer multinationalen Nato-Übung "Noble Ledger" in Norwegen sollte deswegen wohl verschwiegen werden.

In dem KONTRASTE und REPORT MAINZ - vorliegenden Bericht wird geschildert:

Themenbild


"dass während der Übung […] in Norwegen das Rohr an der Waffenanlage des GTK BOXER mit schwarz angestrichenem Besenstiel simuliert wurde, da keine Rohre für die Waffenanlage verfügbar waren."

Das Problem sei auch noch nicht gelöst: "Bis zum heutigen Tag verfügt der Verband über keine Rohre für die Waffenanlage […]"

Nach Informationen von KONTRASTE und REPORT MAINZ erfolgte die Order, dass der Bericht nicht an die Presse gelangen dürfe, vor allem nicht der Besenstieleinsatz.


Im Interview mit den beiden Politikmagazinen erklärt der Gründer der Nato Response Force und General a.D. Harald Kujat: 

"Ich habe so etwas noch nicht erlebt, dass muss ich ganz ehrlich sagen. Aber für die betroffenen Soldaten ist das natürlich eine Situation, die an Peinlichkeit nicht zu überbieten ist. […] Dieser Verband soll innerhalb von kürzester Zeit an jedem beliebigen Ort, wo eine Gefahr für Mitgliedsstaaten auftreten kann in Einsatz kommen und wenn das nicht gewährleistet ist, dann ist das sowohl für die Nato aber auch für die Bundesrepublik Deutschland eine enorme Blamage.“

Der Bericht widerspricht dem Bild, das das Bundesverteidigungsministerium nach außen vermittelt. Trotz konkreter Fragen zu den Ausstattungsmängeln von KONTRASTE und REPORT MAINZ äußert sich das Ministerium nicht, betont aber: Der Verband sei zertifiziert und einsatzbereit.


Den ARD-Politikmagazinen gegenüber kritisiert der General a.D. Harald Kujat:


"Ich kann es wirklich nicht erklären, wie erstens, wie man einen solchen Verband zertifizieren kann und zweitens, wie man aus deutscher Sicht jetzt sagen kann, wir übernehmen Verantwortung, ab einen bestimmten Zeitpunkt, und wir sind darauf vorbereitet, dieser Verantwortung gerecht zu werden."

Nach Aussage des Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour (B‘90/Die Grünen) sei auch der Verteidigungsausschuss des Bundestages nicht über die Ausrüstungsmängel des NRF-Gefechtsverbandes informiert worden: "Wenn die Bundesregierung die ganze Zeit den Eindruck erweckt, dass es keinerlei Probleme gäbe mit schneller Verlegbarkeit und gleichzeitig die Ausrüstungsmängel so gravierend sind, dass das doch nicht der Fall ist, dann hat die Bundesregierung dem Parlament nicht die Wahrheit gesagt."

Stand: 17.02.2015, 12.15 Uhr


Bitte hier das Video ansehen...............

Unglaublich - dazu die Äusserung von Flinten Uschi - Lügen pur!



Nun denkt daran:  Obwohl das Verfassungsgericht das damals ablehnte - wurde es doch durchgesetzt.

Wir dürfen nicht immer mehr Macht nach oben hin verteilen. Die grosse Koalition hat nun 80% Macht, während die Opposition lediglich 20% besitzt und damit wie ein zahnloser Tiger fungiert. Selbst die Redezeit im Bundestag wird auf die Oppositionsstimmen begrenzt. Und fast alles wird nur noch hinter geschlossenen Türen verhandelt. -





1. Woche 2015

. Woche 2015

Dakar - der Sport und die Medien


Interessant ist die Meldung, dass Al-Dschasira - einst ein unabhängiger arabischer Sender - für die gesamte arabische Region 1996 errichteten Medienmacht - unabhängig von britischen und US-Einflüssen - unterrichtete.

Aber eines Tages fielen dann Bomben auf die entscheidenden Büros in Bagdad und Kabul. - Man nannte ihn einen TERRORISTENSENDER. - Verstanden - wie es läuft? -
Wäre so, als ob eine Bombe bei BILD und Co viel zerstören würde, so als Warnung, würde man Wahrheiten verkünden. Arbeitet man aber mit den Erpressern zusammen, geniesst man Schutz. - Wie nennt man noch so etwas? - SCHUTZGELDERPRESSUNGEN - wie das die MAFIOSIS anwenden - sind das ja nicht. Urteilt aber selber, bis ihr alles gelesen habt.

Das Hauptquartier von Al-Dschasira in DOHA/KATAR blieb noch verschont. - Aber seitdem geschehen dort gewaltige Veränderungen! - Man hat den Sender in den Bereich der grossen LÜGENMEERE aufgenommen. Sie sind gereift, mitmachen zu dürfen, mit den westlichen Staaten. So funktioniert DEMOKRATIE. Ein winziges, unbedeutendes Land - ein EMIRAT - eine Halbinsel im Persischen Golf - mit 2,1 Millionen Einwohnern - wie eine Großstadt bei uns - die erreichen sehr viel Einfluss in der Welt.

Und schon kommt die Fussball Weltmeisterschaft 2022 ins Spiel, die von KATAR ausgerichtet werden soll! Dazu in den nächsten Tagen die HANDBALL WM - vom 15. Januar bis 1. Februar 2015.

Die Einnahmen des Landes bestehen aus den Öl- und Gasverkäufen, dem Export von Düngemitteln und den geduldeten Stütz- und Ruheplätzen für das US Militär. - Katar besteht bis auf einige Städte fast nur aus Wüstengebieten - die an die Amis vermietet werden. So stellt es sich mir dar.

Temperaturen von 50° und mehr sind in der Mittagszeit kein seltenes Ereignis. - Dort Sportstätten zu errichten, scheint mir im höchsten Masse unsinnig zu sein. - Aber das entscheiden die Mächtigen der Welt und eigens dafür auserkorene Personen, die wohl gerne ein Dankeschön entgegennehmen. - Nur dann wird schnell das Demokratiemäntelchen drüber gedeckt, als Beweis, dass das alles seine Richtigkeit besitzt und es korrekt zugeht.


Die Zusammenhänge sind den meisten Menschen nicht ganz klar, weil das Land für uns Europäer unbedeutend erscheint. - Aber nun schaut - wie die Vergabe der Fussball Weltmeisterschaft 2022 wie rein zufällig auf KATAR fällt. Will hier einer die politischen Einflüsse widerlegen?? Ich zähle immer 2 + 2 zusammen.

Die USA erkaufen alles - mit allen Mitteln - entweder oder und gewaltigen Erpressungen!

Alleine das Ausrichten der WM - in dem Bereich - ist so unsinnig

http://de.wikipedia.org/wiki/Katar

Aber es geht weiter. Alleine dieser Klüngel zeigt auf, dass es nicht nur um den Sport ansich geht. Es geht immer um die damit verbundenen Milliarden und Verflechtungen. Je mehr ich jetzt las, umso klarer sehe ich die ganzen Korruptionen, die bei allem dahinter stehen!

http://www.spiegel.de/sport/sonst/handball-wm-2015-in-katar-die-null-transparenz-wm-a-1007223.html


Vielleicht wird auch dadurch klarer, dass man nicht wild darauf ist, die Doping-Betrügereien so richtig publik werden zu lassen. Ab und zu wird mal einer gefasst, der ohnehin dem Ganzen nicht gross schaden konnte. Und so manchen Ländern will man ja auch noch betrügerische Absichten im grossen Umfang unterschieben. -Die Sünder findet man dort auch, wie neulich eine ganze Fernsehsendung über Russland - zu dem Thema DOPING.

Ich bezweifle nicht, dass Doping in grossem Stil betrieben wird. Das alleine belegen die erzielten Daten der Sportler, die veröffentlicht werden. Im Laufe von einigen Jahren können sich die Menschen nicht natürlich so verändert haben, dass sie solche Höhen, Zeiten und Weiten erreichen, wie die Rekorde stets ausgeben. -

Alleine das dahinter stehende Kapital sorgt schon für Manipulationen. Und wer dabei nicht mitmacht, bleibt chancenlos auf der Strecke. - Schaut - in den USA sind die Sportler Multimillionäre. Und als ein solcher besitzt man unheimlich viel Macht.
Die Sportler haben dann eigene "Bewacher" - die keinen an sich heranlassen - bestimmt nicht zu bestimmten Zeiten. Auch hinter diesem Kapital stehen Netzwerke von Beteiligten - eine eigene Betrügerindustrie. Das kriegt keiner mehr in den Griff.

Neulich hiess es mal, dass auch der Fussball verseucht ist. - Es würden Kontrollen vorgenommen - überwiegend bei den Dritt- und Viertligisten. Und dann gab es eine Veröffentlichung, wie oft in der Bundesliga kontrolliert würde. Bei Bayern München war es nur einmal im Jahr.

Man weiss auch vermutlich, dass die alle grundehrlich sind und wegen ihrer Qualitäten einen Betrug nicht nötig haben.
Und wenn man den Tag auch noch vorher bekannt gibt, ist alles klar!

Wisst ihr noch die Skandale um "Die Tour de France"? - Die Zuschauer wollten die wandelnden Apotheken und Betrüger, zu denen der siebenfache Weltmeister aus den USA kam - nicht mehr sehen. Viele Sportler sagten aus, dass die Radfahrer niemals über die hohen Berge kämen, würden sie nicht dopen! -

Es wurde alles neu heruntergefahren, einige Betrüger wurden gebrandmarkt und nun geht es über andere Strecken weiter. Auch da geht es über hohe Berge. - Aber so läuft das. Man will den zahlenden Zuschauern ja nur zeigen, dass ab jetzt alles sauber läuft. Die Fernsehsender müssen unbedingt die Übertragungen kaufen, die dann von den Gebührenzahlern übernommen werden müssen, bei uns, ob wir das sehen wollen oder nicht. Wir müssen ja jeden Mist bezahlen! 

 

. vom 5. Januar bis 11. Januar 2015

Islamisches Unwesen oder gesteuerte Aktionen?


Europa ist derzeit bemüht, europäische Werte abzuschaffen, sie zu einer Einheitskultur umzubauen. - Die Nationalitäten und Religionen aller Bürger sollen auf ein gleiches Niveau gebracht werden!

Also, ich bin weder Charlie, noch sonst was, nur weil mich die Politik und die Medien dahin steuern wollen.

Ich bin für ein friedliches Miteinander, mit allen Menschen und allen Glaubens. Wer fördert denn seit vielen Jahren diese zwischenmenschlichen Zwietrachten? Es sind doch überwiegend die gleichgeschalteten Medien, im Auftrag der Politik, die die Völker in dieser Richtung steuern!



Mit Lügen und erbärmlichen Halbwahrheiten werden die abartigsten Thesen in die Talkshows gebracht, um gewünschte Volksmeinungen zu erreichen. - Es wird an die empfindlichste Stelle der Muslime gekratzt, worauf die Gläubigen sofort anspringen könnten. -

Das sind nun mal die Mohammed-Karikaturen. - Selbst hier bei uns sind öffentliche Gotteslästerungen strafbar. Ich kann mich an Zeiten erinnern, wo religiöse, politische Themen und Bemerkungen über Israel noch zu den grossen Tabus zählte. Selbst heute ist das noch nicht ganz  ausgeräumt, obwohl man eine gewisse Offenheit hierüber nicht mehr aufhalten kann. -

Natürlich möchte man das durch eine einheitliche Presse- und Medienlandschaft, die durch die Zensur gestützt wird, erreichen. Aber infolge dessen hat sich das Internet als eine starke Macht der Bevölkerung dagegen gestellt.



Was nun die Aktion Charlie in Frankreich betrifft, so hat man dieses Land speziell dafür ausgesucht. Dort leben mehr Muslime, alleine wegen der früheren Kolonien von Frankreich. Nur sie werden regelrecht dort ausgegrenzt.

Demonstrierende Franzosen waren noch nie kleinlich in der Wahl ihrer Mittel, egal, wer sie anleierte. In der Vergangenheit fuhr keiner nach Frankreich, wo nicht an irgendeiner Ecke des Landes gestreikt und rebelliert wurde.

Seit es diese Zensur in den Medien gibt, erfährt man ja kaum noch etwas, was sich dort tut, es sei denn, dass es politisch gewollt ist!!!! - Ich denke, dass man auch dort die Presse gekauft hat.
Und ich bleibe dabei:  Wenn laut getrommelt wird, handelt es sich um inszenierte Aktionen!


Wenn solche Ereignisse eigens herbeigeführt werden und mit heuchlerischem Getue die Akteure auch noch ihr Bedauern darstellen, dann spricht das schon für den Charakter dieser abscheulichen Schauspieler!

In der Vergangenheit war es doch so, dass alle Kritiker, die bemängelten, was hier im Lande schief läuft, öffentlich gegeisselt wurden. Alle bekannten Fakten wurden hinweggelogen, von wem auch immer. Es waren immer genügend Drecksperten bereit, gegen entsprechende Tantiemen alle Tatsachen umzukehren.

Wenn dabei die Medien alle mitmachen und entscheidende Diskussionen zuvor "brieften", dann lief alles geplant ab. Hatte man jedoch mal einen dabei, der glaubte, die Wahrheit verbreiten zu können, der wurde dann in einer erbärmlichen Art und Weise plattgemacht und mit allen Mitteln der Gemeinheiten bearbeitet. (siehe Sendung Markus Lanz gegen Dirk Müller oder auch Sarah Wagenknecht u. a.)

Man hat ja nicht umsonst den Ausdruck "gebrieft" aus dem Anglizismus in unsere Sprachkultur aufgenommen. Das ist eine Einweisung vor einer Sendung, um ja keine Abweichung von einer Diskussionslinie entstehen zu lassen.

Also, auch die politischen Abläufe solcher Ereignisse haben einen "Plan B" aufzuweisen. Nur am Ende müssen die Täter sterben - im Gegensatz zu den "Pilcher-Filmen", wo man schon zu Anfang weiss, wer wen kriegt. - In der Politik gibt es nur Helden oder böse Täter, die in den lezten Jahrzehnten alle versterben müssen. (ob es sie gab oder nicht) - Tote können nicht mehr reden und man kann sie nach Belieben verwenden, ohne dass sie etwas erwidern können. Man kann ja nicht alle nach Guatanamo schleppen.

Man achte mal auf Paralellen: 

Der 9.11.2001 liess Stahl zu Staub werden - aber man fand den Ausweis des Täters unbeschädigt!

Die drei Täter in Frankreich sollen Profis gewesen sein, machten es 85.000 Polizisten und Soldaten, die auf sie angesetzt waren, so schwer, sie zu fassen, dass die drei Tage dazu benötigten. - Aber diese Profis lassen dann ihre Ausweise im verlassenen Fahrzeug zurück?



Das erinnert an einen mies inszenierten Krimi. Sollte es sich wirklich so abgespielt haben, dann waren da lauter Dilettanten am Werk. So blöde ist die französische Polizei nicht - kann sie nicht sein!



Also PEGIDA wurde vorab inszeniert, bürgernahe Montagsdemos wurden benutzt, Medien und Politik machten daraus eine Aktion von Neonazis und dummen Mitläufern. Nur man rechnete nicht mit den vielen unzufriedenen Bürgern, die sich dort anschlossen! - Es sollte ja ursprünglich nur ein Hinweis gegen die Islamisierung der Bürger sein und nicht gegen die unzufriedene Politik!



Jetzt musste MERKEL ran und die Bevölkerung anweisen, dass sie sich nicht dort anschliessen sollten. - Also, die Inszenierung von PEGIDA misslang, verlief nicht so, wie es geplant wurde. Und die vielen Teilnehmer, die von Montag zu Montag dazu kamen, die existierten vermutlich auch nur in den gedruckten Zeilen der Medien?? Einer schrieb vom anderen ab und verfestigten auf diese Weise den Erfolg der Aktion.



Ich wunderte mich schon, weil die Medien doch sonst die Teilnehmeranzahl immer nach unten hin absenken, ging es um sonstige Demonstrationen, z. B. Hartz4. Nun kamen von Woche zu Woche etliche Menschen hinzu.



Politische Interessen sorgten seit etlichen Jahren dafür, dass selten mal Tatsachen berichtet wurden. Alles wurde geschönt und Wahrheitsfanatiker wurden beschimpft. - Wenn ich in diesem Zusammenhang auf Täuschland und Frankreich hinweise, dann ist das bestimmt nicht aus der Luft gegriffen.



Man kann doch nicht eine Karikatur-Zeitschrift der Franzosen als das Mass aller Dinge in den Raum stellen und damit die Meinungsfreiheit verknüpfen.



Wir haben doch sonst keine freie Presse mehr, sondern eine einheitliche Darstellungsgarde, die von den USA gefüttert wird. Warum also nun Freiheit für diese Zeitung? - Ich denke, dass es im Interesse aller Menschen ist, andere Bevölkerungsgruppen nicht zu provozieren.



Ich verwende auch sehr gerne mal Bilder, weil sie die Ereignisse besser präsent darstellen und dieses eher in den Köpfen der Menschen verankert wird.


A b e r  -  man kann sehr viel dabei umgehen und die Betrachter zu eigenem Denken veranlassen. Es sollte keine Hetze darstellen, besonders nicht Andersgläubigen gegenüber.



In den Fällen, wie Pegida hier und Charlie in Frankreich, wurde ein sehr deutliches Augenmerk auf den Islam geprägt. - Das war nicht nötig! - Ich wüsste nicht, warum man jetzt Charlie sein sollte.

Die Völker werden "genormt" und sollen einheitlich in das Horn von politischen Interessen blasen!
Nichts in der Politik geschieht rein zufällig!



Ausserdem fragte ich mich, ob die vielen Demonstranten in der Dunkelheit, die sich so einheitlich wegdrehten, zur neu geschaffenen EU-Armee gehörten?

Ich wiederhole mich gerne. Und woher hat man auf Anhieb auch die vielen Gegendemonstranten geholt? - GLADIO lässt grüssen!



Morde ohne Leichen, manipulierte Videobeweise, weil sie zu grausam dargestellt wurden und andere Ausreden kommen dann zum Einsatz.

Und der Gauckler, der sich wohl selber zu gerne hört, meinte: "Wir lassen uns durch Hass nicht spalten!" - Durch Hass nicht, aber durch politische Zwietracht, die infolge der vielen Lügen von den Medien verbreitet werden!



Und warum verstarb der Chefermittler in Frankreich so urplötzlich? Also, ich will mir nicht die Schuhe der Verschwörungstheoretiker anziehen. Es gibt immer so viele WARUM `s, die einen beschäftigen.



Ja und dann geht es noch um das Abschalten der Lampen, um die Aufmerksamkeit zu bekommen, die man benötigte. Und keiner der Teilnehmer sollte da doch identifiziert werden, bis auf einige harmlose Passanten.

Wer kommt überhaupt auf all diese abartigen Ideen? Die Politiker verbringen mehr Zeit mit diesen ganzen Abartigkeiten, diesen Unfrieden ständig in Gang zu setzen, als dass sie sich um die wesentlichen Dinge kümmern, die zu erledigen wären.



Wie steht es um das versprochene friedliche Europa? Es vergehen kaum Tage, dass wir nicht von Schreckensnachrichten verfolgt werden.


Die Politiker, die vorgeben, uns zu regieren, die kriechen vor den Milliarden der kapitalistischen Banden - gegen die Bürger - die mehrheitlich bereit sind, sich Tag für Tag verarschen zu lassen.

Sie sind nicht einmal bereit, für ihre eigenen Interessen zu kämpfen! - Die Politiker handeln rücksichtslos.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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