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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 

7. Woche 2015

 

Guter Artikel von Herrn Augstein. Ist ja eine Wonne, so etwas lesen zu können, im Spiegel auch noch!

 

Wofür müssen die Griechen leiden?

Eine Kolumne von

Wenn ein Volk zur Wahl geht, ist das der Moment der Würde in der Demokratie. Es sei denn, das Volk könnte links wählen - wie in Griechenland. Dann protestiert das Kapital, und die Würde der Wahl ist keinen Euro mehr wert.


Wer herrscht in der Demokratie? Das Volk oder das Kapital? Keine Frage, sollte man meinen. Denn die Demokratie unterscheidet sich von der Diktatur durch die Wahlen. Darauf ist der Westen stolz. Es sei denn, ein Volk droht links zu wählen. Dann empören sich unsere öffentlich-rechtlichen "Tagesthemen" über die Demokratie der Griechen: "Und schon wieder wollen sie wählen!" Und die "Bild"-Zeitung tönt: " Angela Merkel darf sich das nicht bieten lassen!" Die Kanzlerin solle den Griechen klarmachen, "was Deutschland von einer künftigen griechischen Regierung zu Recht erwartet". Demokratie muss man sich offenbar leisten können. Und die Griechen sind pleite. Also sollen sie gefälligst das Wählen bleiben lassen. Was für eine Anmaßung!


Im Gegenteil: Griechenland könnte zum Hoffnungszeichen der Demokratie in Europa werden. Ex oriente lux! In der Euro-Krise hat die Demokratie in Europa einen autoritären Charakter angenommen. Der damalige Präsident der EU-Kommission, Manuel Barroso, sagte 2011, die Märkte seien ungeduldig: "Die Demokratie ist zu langsam." Das lastet schwer auf dem Kontinent. Die Demokratie verkam zur Herrschaft von Experten durch Experten für Experten - nicht mehr Lincolns Satz von der "Regierung des Volkes durch das Volk und für das Volk" gilt, sondern Lenins vom "Komitee zur Regelung der Angelegenheiten der Bourgeoisie".


Die Eurokrise dauert nun fünf Jahre. Sie ist längst zur chronischen Krankheit geworden. Das Sparrezept von Frau Dr. Merkel verfängt nicht. Griechenland wird am 25. Januar wählen. Eine linke Regierung könnte dann die glücklosen Chefärzte des Neoliberalismus das Fürchten lehren.

Bitte hier alles lesen ......

Nun beginnen die USA mit Nordkorea

USA verhängen neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA werfen dem Regime vor, es stehe hinter massiven Hackergriffen gegen das Filmstudio Sony Pictures und Terrordrohungen. Anlass war die US-Kinosatire "The Interview", in der es um die fiktive Ermordung des nordkoreanischen Herrschers Kim Jong Un geht. Sony hatte die Filmkomödie zum Ärger Obamas zunächst zurückgezogen, danach aber doch freigegeben.

Betroffen von den jüngsten Sanktionen seien drei nordkoreanische Institutionen und Staatsunternehmen sowie zehn Regierungsvertreter des kommunistischen Staates, teilte die US-Regierung mit. Diesen werde künftig der Zugang zum US-Finanzsystem verwehrt. Amerikaner dürften mit den Betroffenen nicht länger Handel treiben. Präsident Barack Obama habe eine entsprechende präsidiale Anordnung am Donnerstag während seines Familienurlaubs in Hawaii unterzeichnet.

Bedrohte Meinungsfreiheit der USA


Es reicht den Amis, überall Unfrieden, Unruhen und bösartige Lügen zu verbreiten! -
Wohlgemerkt - selber dürfen sie alles beschnüffeln, speichern, verwerten, machen nicht einmal einen Hehl aus ihren Machenschaften. Sie haben sich diese Rechte übertragen. - Aber wehe, wenn sie Bürger anderer Länder mit Cyber-Attacken auch nur "vermuten",
dann werden dem Land scharfe Konsequenzen - Sanktionen angedroht.

Schon ewig schnüffeln Staaten andere Staaten aus. Früher hatte man seine Agenten. Heute ist es insofern einfacher, als dass nur die Computer ausgespät werden müssen. - Da braucht man keine Agenten mehr vor Ort entsenden. Das geschieht zwar auch noch, aber zu anderen Zwecken.

Nordkorea ist vermutlich ein Land, wo keiner von uns leben möchte. Und was dort geschieht, dürfte nicht gerade sehr rühmlich sein, zumal die auch noch eine Atombombe besitzen. Die Amis hätten sich den fetten Jüngling (Staatschef) wohl längs gekrallt - wenn sie nicht mit einem entsetzlichen Echo zu rechnen hätten!

Ich sah neulich eine Sendung - meine im ZDF - wo man eine Reportage in Nordkorea, mit Einschränkungen und Überwachung duldete. - Die lassen kaum Fremde ins Land - also eine richtige DIKTATUR - übelster Sorte.

Aber ich möchte mir auch keine Kritik über ein Land erlauben, das mir unbekannt ist. - Ich muss nicht dort leben. Somit ............. ??

Peinlich wird es doch, wenn die USA anderen Nationen verbieten, einen Handel untereinander zu betreiben. - Gründe sind immer nichtige, oft erfundene Anschuldigungen, gegen bestimmte Länder, die sie selber angehen wollen.

Ich muss gerade daran denken, wie die USA jetzt ihre Beziehungen - nach 50 Jahren Feindschaft mit KUBA - wieder normalisieren wollen. - Gründe sind natürlich die, dass Kuba zu den Russen, die seit je her gute Beziehungen unterhalten, stören wollen.
Russland sammelt nun Sympathiesanten für einen Deal und Wirtschaftsbeziehungen zu EURASIEN. Putin hat auch Täuschland ein solches Angebot gemacht, statt sich wer weiss wie lange mit dem TTIP auseinander zu setzen.

Ich muss ja sagen, dass meine Sympathien eher zu Eurasien wechseln, als zu den USA. Alleine die ganzen Abmachungen und Forderungen der Amis sind für uns Europäer absolut nicht azeptabel. Und die Märkte der Zukunft liegen ohnehin in Asien. - Ich hoffe, dass DE-Wirtschaftsbosse die Merkel mal zur Ordnung rufen. Sie haben es in der Hand. - Aber so lange, wie die Wirtschafts-Konzerne noch ständig für Verluste entschädigt werden, wird man ihren Unmut nicht laut werden lassen.

Wie schon Bush seinerzeit sagte:  WER NICHT MIT UNS IST - IST GEGEN UNS - UND EIN SCHURKENSTAAT.

Die USA dulden keine fremden Götter neben sich! (ausser Israel vermutlich) - Was ist das eine schreckliche Nation geworden! Die Gründe liegen auf der Hand:  "Ihnen steht das Wasser bis zum Halse."

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Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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