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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 

Der Artikel wurde mir zum Veröffentlichen zugeschickt. Er muss nicht zugleich meine Meinung beinhalten!


Offener Brief von Herrn Dr. Werner Ratnikow an Herrn Steinmeier, letzterer sich der PEGIDA Teilnehmer schämt



Sehr geehrter Herr Steinmeier,

im Zuge der „Pegida-Bewegung“ und der damit in Zusammenhang stehenden Diskussion las ich in Presseberichten, Sie lehnen Gespräche mit den Verantwortlichen der Pegida ab. Wie u. a. „Bild am Sonntag“ berichtete, „sehen Sie angesichts der islamkritischen Pegida-Bewegung das Ansehen Deutschlands in der Welt geschädigt. Die fremdenfeindlichen Demonstrationen würden im Ausland sehr genau beobachtet.“ Auch sei bei Ihren Auslandsbesuchen die Pegida ein Dauerthema. „Ich werde ständig darauf angesprochen.“, sollen Sie ebenfalls der „Bild am Sonntag“ gegenüber gesagt haben.

Dazu erlaube ich mir vorab auch weitere Aussagen von Ihnen zu zitieren:

"Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen" sollen Sie gegenüber der "Bild am Sonntag" gesagt haben.

Sie nerve besonders die Attitüde der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes", "die behaupten, man dürfe in Deutschland nicht alles sagen oder niemand würde einem zuhören." Das sei schlicht nicht wahr und diene nur als Vorwand, Ängste der Bürger zu schüren.“ - Einen Dialog mit den Pegida-Organisatoren lehnen Sie nach wie vor ab.

Als Fachjournalist für Staats- und Völkerrecht beobachte ich sehr, sehr lange das Geschehen in unserem Land. In der Vergangenheit meiner Tätigkeit ist mir zu keinem Zeitpunkt aufgefallen, dass Sie überhaupt mit Menschen reden, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so, wie das viele andere Politiker angeblich auch tun.

Allem Anschein nach ist der Wahrheitsgehalt Ihrer Aussagen mehr als zweifelhaft, denn wenn Sie wirklich mit Menschen sprechen würden, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, müsste Ihnen doch mehr als bekannt sein, dass eine Vielzahl von existenziellen Ängsten und Sorgen die Menschen in unserem Land plagen, von welchen Sie nicht einmal dem Ansatz nach Kenntnis besitzen.

An dieser Stelle weise ich betont darauf hin, dass ich weder einen Bezug zur Pegida-Bewegung habe noch politisch einseitig ausgerichtet bin, noch rassisch oder gar konfessionell meiner stetigen Neutralität entsage. Bestätigen kann ich jedoch aus voller Überzeugung und Kenntnis heraus, dass grundsätzlich jegliche freie Meinungsäußerung in

diesem Land, zumal dann, wenn diese Kritik am politischen Walten der Bundesrepublik Deutschland zum Ausdruck kommt, mit konditionierten Beleidigungen aus den Regierungskreisen, Verwaltungen, kommunalen Institutionen, Gerichten und letztlich auch Politikern zu verzeichnen ist.

Wie sich in den letzten Jahren immer mehr bestätigt findet, werden Deutsche, hier spreche ich bewusst von Deutschen, die auch nur einen Funken an Nationalbewusstsein einlassen, als „Reichsbürger“ (das ist eine Beleidigung), „Anhänger der Reichsbürgerbewegung“, „Mitglieder einer Art rechtsextremistischer Sekte“ (so wörtlich sogar über die Presseverlautbarung durch den Pressesprecher einer Landesregierung unter der Leitung eines Ministerpräsidenten der SPD), „Nazi“, „Psychopathen“, „Reichsideologen“, „Verschwörungstheoretiker“ und weiteren Bezeichnungen dieser Gattung bezeichnet werden. Das ist Volksverhetzung pur!

Wenn Sie mit Menschen reden würden, wie Sie behaupten, müssten Sie doch die Sorgen und Nöte der Menschen kennen, die sich verraten und verkauft fühlen und wie Vieh an eine europäische Organisation verhökert werden, ohne Recht an ihrer wahrhaftigen Staatsangehörigkeit, entmündigt durch eine Parteidiktatur, wie diese offenkundig in unserem Land praktiziert wird und selbst von einem Ihrer Vorgänger, Herrn Genscher, in den 2+4-Verhandlungen am 17.07.1990 (umgekehrt wäre es der Bezeichnung nach zutreffender) deutlich erklärte, es sind keine Friedensverhandlungen beabsichtigt und solche werden auch nicht stattfinden (das können Sie im französischen Protokoll bitte nachlesen).

Das Deutsche Reich, 1871 als Staatenbund gegründet und ausweislich des RuSTAG 1913 (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) die Staatsangehörigkeit gem. § 1 ausgewiesen war (Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.), war eben kein Staat, und mit dem Gleichschaltungsgesetz aus dem Jahre 1934 wurde das Deutsche Volk staatenlos erklärt, wider den Regeln des Völkerrechts, doch die Bundesrepublik Deutschland setzte dem noch einen Punkt darauf und erklärte eine Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“, die es niemals gegeben hat und auch nicht gibt.

Herr Steinmeier, Sie meinen also, dass Sie die Sorgen und Ängste des Deutschen Volkes kennen? Und der jetzige Vizekanzler und Ihr Parteigenosse Gabriel, der seinerzeit erklärte, Frau Merkel sei die Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation, der nunmehr ja demnach stellvertretender Geschäftsführer der NGO Bundesrepublik Deutschland ist, jedoch auf den Unwillen seiner Parteigenossen trifft, weil er sich mit den Organisatoren der Pegida unterhalten hat, muss „abgemahnt“ werden?

Herr Steinmeier, Sie sind doch Volljurist, und aus dieser Ausbildung heraus müssten Sie doch genau wissen, was geschieht, wenn Ihr Kollege Herr de Maizière, seiner Funktion nach Innenminister der Bundesrepublik Deutschland, schriftlich erklären läßt, wörtliches Zitat:

“Durch die Übertragung der Rechte und Pflichten hat sich Artikel 133 GG erledigt, so dass die Vorschrift heute keine Bedeutung mehr hat.“

und sich damit als Bundesminister das Recht heraus nimmt, einen Artikel des Grundgesetzes als bedeutungslos zu erklären, zumal die Bundesregierung seit 2010 behauptet, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland sei die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hier auch zutreffend daraus der Schluss einer strafbaren Handlung nach § 81 Abs. 1, 2 StGB möglich ist, oder?

Ein Bundesminister erklärt schriftlich, der Art. 133 GG habe sich erledigt und habe heute keine Bedeutung mehr!

Sehr geehrter Herr Steinmeier, wie war es da noch mit den Menschen, die enttäuscht sind, sich benachteiligt fühlen, z. B. weil diese einfach nicht gehört werden?

Die sich als Deutsche verunglimpfen lassen müssen, der EU unterjocht werden, weil die Politiker die Souveränität aufgeben, obwohl die Bundesrepublik Deutschland niemals eine solche besessen hat, wie Herr Schäuble ja öffentlich bekundete?

Herr Steinmeier, auch wenn es als unangenehm erscheinen mag, doch wenn man nicht mehr zum Reden bereit ist, ist das eine deutliche Bankrotterklärung, denn die Pegida ist keine Bewegung von Rechten, wie Sie es gern hätten. Die Menschen haben inzwischen erkannt, was sie von den Politikern in unserem Lande zu halten haben. Sie haben erkannt, dass Rentner zum großen Teil in die soziale Unterschicht geraten sind, Dank der Politiker, Dank des EURO, der nach Herrn Kohl doch wohl nicht der Einführung nach einer Entscheidung des Volkes unterliegt (Zitat. “Wo kommen wir denn dahin!“) und sich mittlerweile vom „Monopoly-Geld“ nicht mehr zu unterscheiden vermag. Erklären Sie doch bitte den Menschen, mit denen Sie ja angeblich reden, warum auf den EURO-Zetteln ein „c“ im Kreis steht, also lediglich ein Zeichen für ein Urheberrecht!

Die Menschen in unserem Land, die sich von den Politikern belogen, betrogen, hintergangen und gedemütigt fühlen, sind in erster Linie Deutsche, und erst viel später Europäer, denn diese Bezeichnung ist eine Bezeichnung der Topographie eines Kontinents, nicht jedoch der Abstammung eines Volkes, und was bitte soll daran schlimm sein, wenn ein Volk Nationalbewusstsein besitzt, wenn es seine Kultur bewahren und schützen will, und wenn es endlich seine Freiheit erlangen will, ohne Politikern dienen zu müssen?

Sie sind ein Diener des Volkes, Herr Steinmeier, und wenn das Volk als einziger Souverän es will, haben Sie Ihren Abschied einzureichen, nicht umgekehrt. Und wenn Sie nicht in der Lage sind, Ihre Arroganz und Selbstüberschätzung einzudämmen, sollten Sie als Rechtsanwalt tätig werden, als „Organ der Rechtspflege“, die seit 1990 in unserem Lande gänzlich verloren ging.

Sie sprechen von der Akzeptanz ausländischer Mitbürger, und diese Akzeptanz ist im Deutschen Volk sehr wohl gegeben, mit allem Respekt gegenüber den Menschen, die in unser Land kommen, um eine neue Zukunft in Frieden zu begehen. Doch, dieser Umstand darf nicht dazu führen, dass Deutsche keine Rechte mehr haben, dass sie kulturelle Ereignisse zu erfahren haben, die ihren christlichen Glauben zerstören, ihre Kultur zunichte machen.

Wer sind Sie denn eigentlich, der sich anmaßt, dem Volk über den Mund zu fahren und vorzuschreiben, wer hier wie seine Meinung äußern darf? Dabei lehne ich jegliche Art von Gewalt ab, gleich in welcher Form, doch wie bitte definieren Sie denn die vielgepriesene Demokratie? Indem Sie Herrn Putin beleidigen und dem russischen Staat vorschreiben wollen, was dieser zu tun und zu lassen hat?

Herr Steinmeier, es ist mehr als ratsam, die Meinung anderer Menschen und Völker zu respektieren und nicht als Vasall von Besatzungsmächten ein Volk ins Unglück zu führen, das nicht einmal Friedensverträge aus zwei Kriegen besitzt.

Wer hat denn 1990 das Angebot von Herrn Gorbatschow abgelehnt, Friedensverträge mit Russland zu unterschreiben? Fragen Sie doch einmal Herrn Kohl, der kann es Ihnen sagen.

Sie und Frau Merkel drohen Russland Sanktionen an! Merken Sie eigentlich nicht, was Sie da anstellen? Sie sind der Vertreter einer Verwaltung der westlichen Alliierten, lesen Sie bitte Artikel 133 GG, es sei denn, Sie bestätigen, dass dieser keine Gültigkeit mehr besitzt, doch dann erklären sie bitte, warum er noch im Grundgesetz steht.

Die von Ihnen zitierte Behauptung, der Vorwurf, man dürfe in Deutschland nicht alles sagen, sei schlicht nicht wahr und diene nur Ängste der Bürger zu schüren, ist völlig abstrus. Sie verkennen, dass Sie es mit mündigen Bürgern zu tun haben, die (Gott sei Dank) endlich dabei sind, aufzuwachen.

Sie verkennen, dass Sie nichts, aber auch gar nichts zu melden haben, denn wenn Sie von Deutschland sprechen, vergehen Sie sich an der Nomenklatur. Sie vertreten die Bundesrepublik Deutschland, nicht Deutschland, und das ist ein gravierender Unterschied.

Lesen Sie bitte im sechzehnseitigen Protokoll der Pressekonferenz vom 17.07.1990 nach, welches vom sogenannten „Staatsarchiv“ als nicht vorhanden verleugnet wurde, doch die Vertretung der USA war so nett, die diesseits vorliegende Protokollierung als zutreffend zu bestätigen.

Absonderlich ist, dass die allgemeine Presse sich beleidigt fühlt, wenn diese als „Lügenpresse“ bezeichnet wird. Warum eigentlich? Fakt ist, dass Sie keinen Redakteur finden, der Tatsachen veröffentlichen würde, die Ihr Handeln und das der „Bundesregierung“ einmal aus einer anderen, zutreffenden Sicht veröffentlichen würde. Wenn das geschieht, hat der Redakteur seine Zukunft besiegelt, das ist doch eine Offenkundigkeit, die Sie nicht bestreiten können.

Ihre angeblichen Gespräche mit Menschen scheinen sich auf Ihre Kollegen zu beziehen, Ihre Parteigenossen, nicht jedoch Menschen des Volkes.

Die Menschen unseres Landes werden doch auf „dumm“ geschult, oder haben Sie eine Erklärung dafür, warum selbst Abiturienten nicht in der Lage sind eine einfache Dreisatzaufgabe zu lösen oder die Mehrwertsteuer eines Rechnungsbetrages auszurechnen?

So etwas nennt man schlichtweg die gezielte „Verblödung“ eines Volkes, und dann noch von „Deutschland“ zu reden, welches Fußballweltmeister geworden ist. Wo bitte steht das eigentlich? Auf den Pässen steht Bundesrepublik Deutschland (Federal Republic of Germany), nicht Deutschland (Germany).

Liest man die Protokolle der 2+4-Konferenzen, ist darin „Deutschland“ zu lesen? Nein, Herr Steinmeier, weit gefehlt, darin finden Sie nur die „Bundesrepublik Deutschland“ oder „vereintes Deutschland“, und das ist immer noch nicht Deutschland.

Herr Steinmeier, so gehe ich davon aus, dass Sie diese Ausführungen nicht lesen werden, denn Sie reden ja nicht mit Kritikern, Menschen, die ihre Meinung sagen, oder gar Pressevertretern, die das Pressegesetz respektieren und danach handeln, und schon gar nicht werden Sie dieses Schreiben beantworten Dafür haben Sie Ihre Lakaien, die Ihre vorgegebenen Textkonserven versenden und meistens schreiben, „Weitere Schreiben von Ihnen werden wir nicht mehr beantworten!“, also die üblichen Floskeln zur hier geltenden „Meinungsfreiheit“.

Herr Steinmeier, respektieren Sie die Menschen in unserem Land, die Menschen, die unsere Eltern sind, Kriege erlebt und unser Land weitgehend wieder aufgebaut haben – und dazu gehören Sie bestimmt nicht. Diese Menschen sind Sie und Ihre Kollegen leid!

Respektieren Sie die Meinung der hier zum Lande gehörenden Menschen, die es satt haben, sich Ihre Phrasen anzuhören, die die Standardjournalisten nicht mehr sehen und hören können, wenn diese ihre Standardgäste zu den immer wiederkehrenden Wiederholungsdiskussionen einladen und die üblichen Redewendungen wie „Meinungsfreiheit“, „Sozialstaat“, „Rechtsstaat“, „Demokratie“, „Menschenrechte“, „Völkerrecht“ und „Freiheit“ strapazieren und sich schon auf das Ende der Diskussion freuen, damit sie ihr Honorar kassieren dürfen.

Gelangen Sie endlich zu der Einsicht, dass die Pegida ein Prozess ist, der sich aus dem Verhalten und Agieren Ihrer und Ihren politischen Kollegen und Kolleginnen des Bundestages entwickelt hat. Es ist dazu schlimm, wenn eine Bundeskanzlerin dazu noch auffordert, gegen die Pegida zu demonstrieren, d. h. das Volk gegeneinander aufhetzen (so etwas gab es doch schon einmal!).

„Schauen Sie dem Volk auf’s Maul!“ und lassen Sie Ihrer Arroganz keinen weiteren Lauf, denn Hochmut kommt vor dem Fall (altes bekanntes Sprichwort).

Russland war zu keiner Zeit ein Gegner Deutschlands. So durfte ich die damalige Sowjetunion besuchen und in verschiedenen Republiken absolut freie und offene Gespräche mit Menschen aus vielerlei Bevölkerungsschichten führen. Dabei kam mir eine menschliche Wärme entgegen, die ich nie erwartet hatte. Vielmehr wurde man hier im Lande „geimpft“ und vorab vor den „bösen Russen“ gewarnt.

Derartige dumme Aussagen haben sich allesamt als völlig substanzlos erwiesen. Es gab nur freundschaftliche Begegnungen, die u. a. auch von Diskussionen der Ereignisse aus der Vergangenheit nicht verschont blieben, doch es blieb bei sachlichen Gesprächen und wie gesagt, einer Wärme, wie diese sich Menschen nur in einer freundschaftlichen Begegnung entgegenbringen können.

Deshalb empfinde ich es als ungeheuerlich, Herrn Putin als den Buhmann darzustellen und Russland als den Ursacher des ukrainischen Geschehens verantwortlich zu machen. Es ist einfach unglaublich, mit welcher Selbstüberschätzung Sie sich anmaßen, Russland gegenüberzutreten. Sie richten damit enormen Schaden an und diese Ansicht vertreten viele Kenner des politischen Geschehens.

Das Deutsche Volk ist nicht gegen ausländische Mitbürger, sondern gegen brutale Verhaltensweisen, die sich auch gegen unser Volk richten können. Es wäre ratsam, wenn Sie den Koran einmal lesen würden, damit Sie erkennen, dass einige Aussagen darin eben nicht mit der abendländischen Kultur vereinbar sind.

Lassen Sie den Menschen anderen Glaubens ihren eigenen Raum, halten Sie sich da heraus, und wenn die USA meinen, sie müssen da eingreifen, dann ist das die Sache der USA.

Vielleicht erscheint es als angebracht, dass Sie sich tatsächlich hier mit den Menschen unterhalten, denn die Bewegung nur am islamischen Glauben „aufzuhängen“, ist reine Volksverdummung und entspricht nicht dem alleinigen Umfang dieser Bewegung. Doch, das ist eben die Folge Ihrer Arroganz, Behauptungen aufzustellen, ohne mit den Menschen zu reden. Da hat Ihr Kollege Gabriel Ihnen eben etwas voraus.

Sprechen Sie mit den Menschen, dann können Sie auch die Fragen im Ausland beantworten, ohne weitere mutmaßliche Falschbehauptungen zu verbreiten.

Dieses Schreiben werde ich veröffentlichen, weil ich der Auffassung bin, dass sich Ihre Fehler und die Ihrer politischen Verbündeten nicht weiter zum Nachteil unseres Volkes und anderer Völker ausweiten dürfen. Für Ihre Handlungen und Äußerungen kann man sich nur schämen.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Werner Ratnikow

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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